Tagesordnung - 32. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf

Bezeichnung:	32. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf
Gremium:	Rat der Gemeinde Soderstorf
Datum:	Do, 03.12.2020	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:00	Anlass:	Sitzung
Raum:	Dorfgemeinschaftshaus Soderstorf
Ort:	Zum Sportzentrum 4, 21388 Soderstorf

TOP

Betreff

Vorlage

Ö 1

Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung

Ö 2

Einwohnerfragen

Ö 3

Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung

Ö 4

Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 21.10.2020

SI/2020/827

Ö 5

Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Soderstorf, ggf. Aussprache

Ö 6

Änderung der Zweitwohnungssteuer in der Gemeinde Soderstorf zum 01.01.2021

RatS/2020/151

Ö 7

Zuschussanträge der Vereine und Verbände für das Haushaltsjahr 2021

RatS/2020/156

Ö 8

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Gemeinde Soderstorf für das Haushaltsjahr 2021

RatS/2020/152

VORLAGE

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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Soderstorf beschließt die dieser Vorlage anliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, einschließlich aller Bestandteile und Anlagen zum Haushaltsplan.

GREMIUM: Rat der Gemeinde Soderstorf DATUM: Mi, 21.10.2020 TOP: N 12

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen

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GREMIUM: Rat der Gemeinde Soderstorf DATUM: Do, 03.12.2020 TOP: Ö 8

STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich BESCHLUSSART: geändert beschlossen

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Soderstorf beschließt die dieser Vorlage anliegende Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2021, einschließlich aller Bestandteile und Anlagen zum Haushaltsplan.

Abstimmungsergebnis:

Ja-Stimme/n:

einstimmig

Ö 9

Städtebaulicher Vertrag zum B-Plan Nr. 10 Samtgemeinde Amelinghausen und Gemeinde Soderstorf ./. Heuer

RatS/2020/157

Ö 10

Bebauungsplan Nr. 10 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Schwindebeck" mit örtlicher Bauvorschrift 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 2. Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB

RatS/2020/158

Ö 11

Grundsatzbeschluss zur Entwicklung eines Gewerbegebietes auf dem Lerchenberg am Klaus-Harries-Ring

RatS/2020/155