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Tagesordnung - 29. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen
Gremium: Rat der Samtgemeinde Amelinghausen
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00   (öffentlich ab 19:15) Anlass: Sitzung
Raum: Lopautalhalle
Ort: Zum Lopautal 16, 21385 Amelinghausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 10  
Einwohnerfragen    
Ö 11  
Feststellung der Dringlichkeit in Anträgen, Anfragen und Vorlagen    
Ö 12  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 13  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.07.2020
SI/2020/779  
   
   
Ö 14  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 15  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses, ggf. Aussprache    
Ö 16  
Antrag der Grüne-Fraktion: "Samtgemeinde Amelinghausen blüht auf!" (eingegangen am 04.09.2020, 12:09 Uhr)"
Enthält Anlagen
SGR/2020/012  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion auf Unterstützung der Vereine und Verbände in der Samtgemeinde bei der Durchführung der Jahreshauptversammlungen (eingegangen am 04.09.2020, 10:04 Uhr)
Enthält Anlagen
SGR/2020/013  
Ö 18  
Beförderung von Herrn Samtgemeindeamtmann Christoph Palesch zum Samtgemeindeverwaltungsrat (Besoldungsgruppe A 13)
SGR/2020/006  
Ö 19  
Teilerlass der Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten und der nachschulischen Betreuung während der Corona bedingten Schließung
SGR/2020/007  
Ö 20  
Beratung über die Kriterienfestlegung zur samtgemeindeeigenen Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
SGR/2020/971  
Ö 21  
5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nachschulische Betreuung in der Samtgemeinde Amelinghausen an den Grundschulstandorten Amelinghausen, Betzendorf und Soderstorf
Enthält Anlagen
SGR/2020/018  
Ö 22  
Haushaltsplanung der Samtgemeinde Amelinghausen 2021
Enthält Anlagen
SGR/2020/021  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Samtgemeinde Amelinghausen beschließt den vorliegenden Haushaltsplan (Stand 11.11.2020) für das Haushaltsjahr 2021, insbesondere

 

a) die Haushaltssatzung,

b) den Ergebnishaushalt,

c) den Finanzhaushalt

d) das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2024 und

e) den Stellenplan
 

   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Amelinghausen    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 22
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Schule und frühkindliche Betreuungs- und Bildungsangebote    DATUM: Di, 29.09.2020    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Bau-, Planungs- und Umweltausschuss    DATUM: Do, 01.10.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschlussempfehlung:

Der Bau,- Planungs- und Umweltausschuss nimmt die Haushaltsplanung zur Kenntnis. Ein Empfehlungsbeschluss wird nicht gefasst.

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen    DATUM: Do, 08.10.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Jugend-, Sport-, Sozial- und Partnerschaftsausschuss    DATUM: Di, 13.10.2020    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

   
    GREMIUM: Feuerschutz- und Katastrophenschutzausschuss    DATUM: Di, 20.10.2020    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen    DATUM: Di, 27.10.2020    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Betreuungsstunden KiTas 2019 (405 KB)      
Anlage 2 2 Defizitberechnung pro Platz im Durchschnitt 2019 (424 KB)      
Anlage 3 3 Gegenüberstellung Gellersen Amelinghausen 2019 (386 KB)      
   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Amelinghausen    DATUM: Do, 12.11.2020    TOP: Ö 29
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Samtgemeinde Amelinghausen beschließt den vorliegenden Haushaltsplan (Stand 11.11.2020) für das Haushaltsjahr 2021, insbesondere

 

a) die Haushaltssatzung,

b) den Ergebnishaushalt,

c) den Finanzhaushalt

d) das Investitionsprogramm für die Jahre 2021 – 2024 und

e) den Stellenplan
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

18

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

Ö 23  
Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 24  
Einwohnerfragen    
Ö 25  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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