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Tagesordnung - 29. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen  

Bezeichnung: 29. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen
Gremium: Rat der Samtgemeinde Amelinghausen
Datum: Do, 24.09.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:00   (öffentlich ab 19:15) Anlass: Sitzung
Raum: Lopautalhalle
Ort: Zum Lopautal 16, 21385 Amelinghausen

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 10  
Einwohnerfragen    
Ö 11  
Feststellung der Dringlichkeit in Anträgen, Anfragen und Vorlagen    
Ö 12  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 13  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 14.07.2020
SI/2020/779  
   
   
Ö 14  
Berichte aus den Ausschüssen    
Ö 15  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht der Samtgemeindebürgermeisterin über wichtige Angelegenheiten der Samtgemeinde und über wichtige Beschlüsse des Samtgemeindeausschusses, ggf. Aussprache    
Ö 16  
Antrag der Grüne-Fraktion: "Samtgemeinde Amelinghausen blüht auf!" (eingegangen am 04.09.2020, 12:09 Uhr)"
Enthält Anlagen
SGR/2020/012  
Ö 17  
Antrag der SPD-Fraktion auf Unterstützung der Vereine und Verbände in der Samtgemeinde bei der Durchführung der Jahreshauptversammlungen (eingegangen am 04.09.2020, 10:04 Uhr)
Enthält Anlagen
SGR/2020/013  
Ö 18  
Beförderung von Herrn Samtgemeindeamtmann Christoph Palesch zum Samtgemeindeverwaltungsrat (Besoldungsgruppe A 13)
SGR/2020/006  
Ö 19  
Teilerlass der Gebühren für die Benutzung der Kindertagesstätten und der nachschulischen Betreuung während der Corona bedingten Schließung
SGR/2020/007  
Ö 20  
Beratung über die Kriterienfestlegung zur samtgemeindeeigenen Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
SGR/2020/971  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:


 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen    DATUM: Di, 07.07.2020    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   

Beschluss:


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:  5

 

Nein-Stimme/n:  1

 

Enthaltung/en:  0

 

 

mehrheitlich

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen    DATUM: Do, 10.09.2020    TOP: Ö 5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:


Der Rat der Samtgemeinde Amelinghausen beschließt die beigefügte Förderrichtlinie der Samtgemeinde Amelinghausen für den kommunalen Hilfsfonds zugunsten von Unternehmen, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

6

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

   
    GREMIUM: Rat der Samtgemeinde Amelinghausen    DATUM: Do, 24.09.2020    TOP: Ö 20
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zur Kenntnis genommen   
   

Beschluss:

 

Der Rat der Samtgemeinde Amelinghausen beschließt, unter Zugrundelegung der vorgestellten Förderrichtlinie ein Wirtschaftsförderungsprogramm aufzulegen und heimische Unternehmen aufgrund der Auswirkungen der Covid-19 Pandemie zu unterstützen. 

 

 


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n: 19

 

Nein-Stimme/n: 0

 

Enthaltung/en: 0

 

 

einstimmig

 

 

Ö 21  
5. Änderung der Benutzungs- und Gebührensatzung für die Nachschulische Betreuung in der Samtgemeinde Amelinghausen an den Grundschulstandorten Amelinghausen, Betzendorf und Soderstorf
Enthält Anlagen
SGR/2020/018  
Ö 22  
Haushaltsplanung der Samtgemeinde Amelinghausen 2021
Enthält Anlagen
SGR/2020/021  
Ö 23  
Anfragen und Anregungen im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 24  
Einwohnerfragen    
Ö 25  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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