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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Betzendorf  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Betzendorf
Gremium: Rat der Gemeinde Betzendorf
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:59   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Betzendorf
Ort: Am Sportplatz 2, 21386 Betzendorf

TOP   Betreff Vorlage

N 1     (nichtöffentlich)      
N 2     (nichtöffentlich)      
N 3     (nichtöffentlich)      
N 4     (nichtöffentlich)      
N 5     (nichtöffentlich)      
N 6     (nichtöffentlich)      
N 7     (nichtöffentlich)      
N 8     (nichtöffentlich)      
Ö 9  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 10  
Einwohnerfragen    
Ö 11  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 04.02.2021
SI/2021/863  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 11 "Südlich Rackerstraße", Gemeinde Betzendorf hier: Auswertung der Stellungnahmen in den Verfahrensschritten nach §§ 3 (1) und 4 (1) BauGB und Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden / sonstigen Träger öffentlich Belange nach §§ 3 (2) und 4 (2) BauGB
Enthält Anlagen
RatB/2021/181  
Ö 13  
Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Betzendorf gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
RatB/2021/180  
Ö 14     (nichtöffentlich)      
Ö 15  
Haushalt der Gemeinde Betzendorf für das Haushaltsjahr 2021; Haushaltsplan, Haushaltssatzung und alle vorgeschriebenen Anlagen
Enthält Anlagen
RatB/2020/174  
Ö 16  
Straßensanierungskonzept der Gemeinde Betzendorf
Enthält Anlagen
RatB/2021/179  
Ö 17  
Abschluss einer Verwaltungsveinbarung mit der Samtgemeinde Amelinghausen und den Gemeinden Amelinghausen, Oldendorf / L., Rehlingen und Soderstorf zur Erstellung eines Baumkatasters und der Abwicklung der Baum- und Spielplatzkontrolle
Enthält Anlagen
RatB/2021/182  
Ö 18  
Zusammenlegung der Bushaltestellen B209 Nord und Celler Landstraße Süd in Drögennindorf    
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Betzendorf    DATUM: Do, 04.02.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: an Verwaltung zurück verwiesen   
   
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Betzendorf    DATUM: Do, 11.03.2021    TOP: Ö 18
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

 

Der Rat der Gemeinde Betzendorf beschließt vorbehaltlich positiver Signale aus der Telefonkonferenz am 12.03.2021 zur geplanten Zusammenlegung der Bushaltestellen "B209 Nord" und "Celler Landstraße Süd", den Abschluss einer Kostenübernahmeerklärung, durch die die Nieders. Landesbehörde für Straßenbehörde und Verkehr ermächtigt wird, die Sanierung der B209-Ortsdurchfahrt Drögennindorf auf Kosten der Gemeinde Betzendorf durchzuführen. Die Kosten belaufen sich hierbei nach Ausschreibung auf rd. 144.000 €. Sollten aus der Telefonkonferenz am 12.03.2021 keine positiven Signale erreicht werden können, wird die Kostenübernahmeerklärung nicht abgeschlossen, so dass ggf. mögliche Sanierungsmaßnahmen an den Bushaltestellen alternativ geplant, eigenständig ausgeschrieben und abgewickelt werden müssen.


 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

7

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

 

 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Betzendorf    DATUM: Do, 15.07.2021    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Betzendorf beschließt den barrierefreien Umbau der Bushaltestellen im Ortsgebiet Drögennindorf in Form der vorgestellten Variante 4.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

11

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

 

Ö 19  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Betzendorf im öffentlichen Teil der Sitzung, ggf. Aussprache    
Ö 20  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 21  
Einwohnerfragen    
Ö 22  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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