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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Sitzung des Rates der Gemeinde Oldendorf/Luhe  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Oldendorf/Luhe
Gremium: Rat der Gemeinde Oldendorf/ Luhe
Datum: Do, 15.04.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 20:50 Anlass: Sitzung
Raum: Dörphus Oldendorf/Luhe
Ort: Auf dem Rießel 3, 21385 Oldendorf/Luhe

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Dringlichkeit in Anträgen, Anfragen und Vorlagen    
Ö 5  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 01.12.2020    
Ö 7  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 15.02.2021
SI/2021/865  
Ö 8  
Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Oldendorf/Luhe gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
RatO/2021/195  
Ö 9  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Oldendorf/Luhe, ggf. Aussprache    
Ö 10  
Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Bebauung "Am Butterberg" hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss mit Umweltbericht
Enthält Anlagen
RatO/2021/196  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe nimmt die im Verfahren zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.

 

2. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe macht sich die unterbreiteten Abwägungsvorschläge zu eigen und trifft die empfohlenen Beschlüsse.

 

3. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe trifft den Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Bebauung „Am Butterberg“ in der sich nach der Einarbeitung der Änderung ergebenden Fassung und beschließt die Begründung und Umweltbericht hierzu.

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Oldendorf/ Luhe    DATUM: Do, 15.04.2021    TOP: Ö 10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe nimmt die im Verfahren zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.

 

2. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe macht sich die unterbreiteten Abwägungsvorschläge zu eigen und trifft die empfohlenen Beschlüsse.

 

3. Der Rat der Gemeinde Oldendorf/Luhe trifft den Satzungsbeschluss zur Aufhebung des Vorhaben- und Erschließungsplanes Bebauung „Am Butterberg“ in der sich nach der Einarbeitung der Änderung ergebenden Fassung und beschließt die Begründung und Umweltbericht hierzu.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

5

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

 

Ö 11  
Aufstellungsbeschluss 2. Erweiterung Bebauungsplan Nr. 4 "Nordbünte" der Gemeinde Oldendorf/Luhe
Enthält Anlagen
RatO/2021/198  
Ö 12  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 13  
Einwohnerfragen    
Ö 14  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
N 15     (nichtöffentlich)      
N 16     (nichtöffentlich)      
N 17     (nichtöffentlich)      
N 18     (nichtöffentlich)      
N 19     (nichtöffentlich)      
N 20     (nichtöffentlich)      
N 21     (nichtöffentlich)      
             

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