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Tagesordnung - 34. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf  

Bezeichnung: 34. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Soderstorf
Datum: Mi, 12.05.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Hof Heuer
Ort: Steinbecker Straße 1, 21388 Soderstorf-Schwindebeck

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4     Genehmigung von Protokollen    
Ö 4.1  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.01.2021
SI/2021/848  
Ö 4.2  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 24.03.2021
SI/2021/877  
   
   
Ö 5  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Soderstorf, ggf. Aussprache    
Ö 6  
Übersicht Bauanträge / Bauvoranfragen und Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen in der Gemeinde Soderstorf für das Jahr 2020
RatS/2021/165  
Ö 7  
Bebauungsplan Nr. 8 "Kindergarten Soderstorf", hier: Auswertung der Stellungnahmen in den Verfahrensschritten nach §§ 3(1) u. 4(1) BauGB u. Beschluss zur öffentlichen Auslegung und zur Beteiligung der Behörden und sonst. Träger öffentl. Belange nach §§ 3(2) u. §4(2) BauGB
Enthält Anlagen
RatS/2018/114-01  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

1. Der Rat der Gemeinde Soderstorf nimmt die Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB) eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.

2. Der Rat der Gemeinde Soderstorf beschließt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und macht sich dabei die vom Planungsbüro Reinold, Rinteln, ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zu eigen.

3. Der Rat der Gemeinde Soderstorf fasst den Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
 

   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Soderstorf    DATUM: Mi, 12.05.2021    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

1. Der Rat der Gemeinde Soderstorf nimmt die Rahmen der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung (§ 3 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (§ 4 Abs. 1 i.V.m. § 13a BauGB) eingegangenen Stellungnahmen zur Kenntnis.

2. Der Rat der Gemeinde Soderstorf beschließt das Ergebnis der frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 Abs. 1 BauGB und das Ergebnis der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 1 BauGB und macht sich dabei die vom Planungsbüro Reinold, Rinteln, ausgearbeiteten Abwägungsvorschläge zu eigen.

3. Der Rat der Gemeinde Soderstorf fasst den Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

9

 

einstimmig

 

Ö 8  
Teilaufhebung des Bebauungsplans "Hinter den Höfen" hier: Auswertung der Stellungnahmen in den Verfahrensschritten nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB u. Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
RatS/2020/131-02  
Ö 9  
Bebauungsplan Nr. 10 "Photovoltaik-Freiflächenanlage Schwindebeck" mit örtlicher Bauvorschrift hier: Auswertung der Stellungnahmen in den Verfahrensschritten nach §§ 3(1) u. 4(1) BauGB und Beschluss zur öffentl. Auslegung und zur Beteiligung der Träger öffent. Belange nach §§ 3(2) u. 4(2) BauGB
Enthält Anlagen
RatS/2020/158-01  
Ö 10  
Städtebaulicher Vertrag zur Ergänzungssatzung Im Sande - Pinnekuhl Gemeinde Soderstorf ./. Weder ./. Meister
Enthält Anlagen
RatS/2021/169  
Ö 11  
Ergänzungssatzung "Im Sande - Pinnekuhl" 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 2. Billigung des Vorentwurfs 3. Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Enthält Anlagen
RatS/2021/170  
Ö 12  
Pachtvertrag mit MTV Soderstorf - Stadion Soderstorf - Vorzeitige Verlängerung
Enthält Anlagen
RatS/2021/171  
Ö 13  
Antrag UWS-Fraktion - Änderung der FTTH-Ausbauregeln
Enthält Anlagen
RatS/2021/168  
Ö 14  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 15  
Einwohnerfragen    
Ö 16  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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