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Tagesordnung - Sitzung des Rates der Gemeinde Betzendorf  

Bezeichnung: Sitzung des Rates der Gemeinde Betzendorf
Gremium: Rat der Gemeinde Betzendorf
Datum: Di, 29.03.2022 Status: öffentlich
Zeit: 19:00 - 20:29 Anlass: Sitzung
Raum: Feuerwehrgerätehaus Tellmer
Ort: Tellmer Dorfstraße 17, 21386 Betzendorf/Tellmer
TOP   Betreff Vorlage
Ö 1  
Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2  
Einwohnerfragen    
Ö 3  
Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit    
Ö 4  
Feststellung der Tagesordnung und der dazu vorliegenden Anträge    
Ö 5  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 23.11.2021
SI/2021/958  
Ö 6  
Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 07.12.2021
SI/2021/960  
Ö 7  
Änderung der Hauptsatzung der Gemeinde Betzendorf
Enthält Anlagen
 RatB/2022/224  
Ö 8  
Abschluss einer Vereinbarung zwischen der Gemeinde Betzendorf und dem Dorfverein Tellmer e. V. über die Nutzung des Flurstückes 45/7, Flur 2, Gemarkung Tellmer als Dorfplatz
Enthält Anlagen
 RatB/2022/223  
Ö 9  
Erneute Bestimmung von Mitgliedern im ratsfremden Finanzausschuss der Samtgemeinde Amelinghausen
RatB/2021/221  
    VORLAGE
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Beschlussvorschlag:

Der Rat der Gemeinde Betzendorf benennt folgendes beratendes Mitglied und folgendes stellvertretendes Mitglied für den Finanzausschuss der Samtgemeinde Amelinghausen:

 

____________________ (beratendes Mitglied)

 

 

_____________________ (stellvertretendes Mitglied)
 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Betzendorf    DATUM: Di, 07.12.2021    TOP: Ö 12
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich/nichtöffentlich    BESCHLUSSART: zurückgestellt   
   


 

 
   
    GREMIUM: Rat der Gemeinde Betzendorf    DATUM: Di, 29.03.2022    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ungeändert beschlossen   
   

Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Betzendorf benennt folgendes beratendes Mitglied und folgendes stellvertretendes Mitglied für den Finanzausschuss der Samtgemeinde Amelinghausen:

 

Jörg Schwarz (beratendes Mitglied)

 

 

Torben Schippers (stellvertretendes Mitglied)
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

9

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

 
Ö 10  
Beschluss über die Anwendung der "Dienstanweisung der Samtgemeinde Amelinghausen zur Regelung von Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen" auf Forderungen der Gemeinde Betzendorf
Enthält Anlagen
 RatB/2022/230  
Ö 11  
Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung der Samtgemeinde Amelinghausen und den Mitgliedsgemeinden Amelinghausen, Betzendorf, Oldendorf / L., Rehlingen und Soderstorf über eine gemeinsame Bewirtschaftung der Liquiditätskredite, über die gegenseitige Verrechnung von Liquiditätszinsen und von Guthabenzinsen
Enthält Anlagen
 RatB/2022/222  
Ö 12  
Bebauungsplan Nr. 11 "Südlich Rackerstraße" der Gemeinde Betzendorf einschl. örtlicher Bauvorschriften und einschl. Berichtigung des Flächennutzungsplanes der Samtgemeinde Amelinghausen; hier: Auswertungen der Stellungnahmen in den Verfahrensschritten nach §§ 3(2) und 4(2) BauGB i. V. m § 13 b BauGB und Satzungsbeschluss
Enthält Anlagen
 RatB/2022/225  
Ö 13     (nichtöffentlich)      
Ö 14  
Aufstellungsbeschluss des Bebauungsplans Nr. 12 der Gemeinde Betzendorf "Sondergebiet Solarpark Drögennindorf"
Enthält Anlagen
 RatB/2022/227  
Ö 15  
Kooperationsvereinbarung "Radverkehrsförderung 3.0"
Enthält Anlagen
 RatB/2022/229  
Ö 16  
Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Gemeindedirektors über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Betzendorf im öffentlichen Teil der Sitzung, ggf. Aussprache    
Ö 17  
Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 18  
Einwohnerfragen    
Ö 19  
Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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