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Tagesordnung - 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf  

Bezeichnung: 5. Sitzung des Rates der Gemeinde Soderstorf
Gremium: Rat der Gemeinde Soderstorf
Datum: Mo, 13.06.2022 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:30 - 21:30 Anlass: Sitzung
Raum: Dorfgemeinschaftshaus Soderstorf
Ort: Zum Sportzentrum 4, 21388 Soderstorf

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung des öffentlichen Teils der Sitzung    
Ö 2     Einwohnerfragen    
Ö 3     Feststellung der ordnungsgemäßen Einladung, der Anwesenheit, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung    
Ö 4     Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 20.01.2022
SI/2022/981  
   
   
Ö 5     Bekanntgabe amtlicher Mitteilungen und Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Gemeinde Soderstorf, ggf. Aussprache    
Ö 6     Übersicht Bauanträge / Bauvoranfragen und Vorkaufsrechtsverzichtserklärungen in der Gemeinde Soderstorf für das Jahr 2021
RatS/2022/199  
Ö 7     Städtebauliche Verträge zum Bebauungsplan Nr. 13 und der Änderung des Bebauungsplans Nr. 4 Samtgemeinde Amelinghausen und Gemeinde Soderstorf ./. Heidekraft Biogas GbR und Harm Stegen
Enthält Anlagen
RatS/2022/203  
Ö 8     Bebauungsplan Nr. 13 "Regenerative Energien und Tierhaltung Schwindebeck" mit örtlicher Bauvorschrift 1. Aufstellungsbeschluss gemäß § 2 (1) BauGB 2. Billigung des Vorentwurfs und Beschluss zur frühzeitigen Öffentlichkeitsbeteiligung gem. § 3 (1) BauGB und zur frühzeitigen Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 4 (1) BauGB
Enthält Anlagen
RatS/2022/204  
Ö 9     Neufassung der öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Samtgemeinde Amelinghausen und den Mitgliedsgemeinden Amelinghausen, Betzendorf, Oldendorf / L., Rehlingen und Soderstorf über eine gemeinsame Bewirtschaftung der Liquiditätskredite, über die gegenseitige Verrechnung von Liquiditätszinsen und von Guthabenzinsen
Enthält Anlagen
RatS/2022/198  
Ö 10     Beitrittsbeschluss zu den kommunalaufsichtlichen Auflagen zur Haushaltssatzung 2022
Enthält Anlagen
RatS/2022/200  
Ö 11     Kooperationsvereinbarung Radverkehrsförderung 3.0
Enthält Anlagen
RatS/2022/202  
Ö 12     Antrag SPD-Fraktion - insektenfreundliche Leuchten
Enthält Anlagen
RatS/2022/205  
Ö 13     Anfragen und Anregungen der Ratsmitglieder im öffentlichen Teil der Sitzung    
Ö 14     Einwohnerfragen    
Ö 15     Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung    
             

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