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Protokollinformationen sind noch vorläufig! - Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Betzendorf gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)  

Sitzung des Rates der Gemeinde Betzendorf
TOP: Ö 13
Gremium: Rat der Gemeinde Betzendorf Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 11.03.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:59   (öffentlich ab 19:30) Anlass: Sitzung
Raum: Mehrzweckhalle Betzendorf
Ort: Am Sportplatz 2, 21386 Betzendorf
RatB/2021/180 Berufung eines Gemeindewahlleiters und eines stellv. Gemeindewahlleiters für die Gemeinde Betzendorf gem. § 9 Niedersächsisches Kommunalwahlgesetz (NKWG)
   
 
Status:öffentlich  
Verfasser:Stefan Geissbühler
Federführend:Geschäftsbereich 1 - Zentrales Verwaltungsmanagement   

Bürgermeister Geppert erläutert anhand der Vorlage RatB/2021/180, dass für die Kommunalwahl 2021 die Gemeindewahlleitung zu berufen sei. Kraft Amtes würden die Funktionen der Gemeindewahlleitung und der Stellv. Gemeindewahlleitung von der Bürgermeisterin bzw. vom Bürgermeister und der Stellv. Bürgermeisterin bzw. dem Stellv. Bürgermeister ausgeübt. Der Gemeinderat sei berechtigt die Funktionen auch anderen Wahlberechtigten bzw. Bediensteten der Samtgemeinde zu übertragen. Um innerhalb der Samtgemeinde Amelinghausen eine einheitliche Wahlorganisation zu gewährleisten, wird von der Verwaltung vorgeschlagen, Herrn SGOI Finn-Niklas Block als Gemeindewahlleiter und Herrn VFW Stephan Kaufmann als Stellv. Gemeindewahlleiter zu berufen.
 


Beschluss:

Der Rat der Gemeinde Betzendorf fasst gem. § 9 NKWG folgende Beschlüsse:

  1.                   Zum Gemeindewahlleiter wird Herr SGOI Finn-Niklas Block berufen.
  2.                   Zum stellvertretenden Gemeindewahlleiter wird Herr VFW Stephan Kaufmann berufen.


 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Ja-Stimme/n:

7

Nein-Stimme/n:

0

Enthaltung/en:

0

 

einstimmig

 

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