K
O
N
T
A
K
T

&

M
E
H
R

Vorlage - SGR/2020/971  

Betreff: Beratung über die Kriterienfestlegung zur samtgemeindeeigenen Wirtschaftsförderung
Status:öffentlich  
Verfasser:Stephan Kaufmann
Federführend:Geschäftsbereich 2 - Finanzen   
Beratungsfolge:
Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen Beschlussempfehlung
07.07.2020 
16. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Strukturfragen zurückgestellt   
10.09.2020 
17. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Strukturfragen ungeändert beschlossen   
Ausschuss für Finanzen und Strukturfragen Beschlussempfehlung
Samtgemeindeausschuss Beschlussempfehlung
Rat der Samtgemeinde Amelinghausen Entscheidung
24.09.2020 
29. Sitzung des Rates der Samtgemeinde Amelinghausen zur Kenntnis genommen   
Anlagen:
Förderunterlagen Gemeinde Adendorf  
Förderunterlagen Stadt Lüneburg  
Förderrichtlinie  
FAQs  
Antrag kommunaler Hilfsfond  

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschlussvorschlag:


 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Sachverhalt:

Im Haushalt 2020 wurde über das Produkt 57102 (Wirtschaftsförderung) ein Betrag in Höhe von 50.000 € eingeplant, um kurzfristige Zuschüsse für Unternehmen in wirtschaftlichen Schwierigkeiten auszahlen zu können. Für die Umsetzung dieser Wirtschaftsförderung sind als erste Schritte die Fördervoraussetzungen festzulegen und eine diesbezügliche  Förderrichtlinie zu erstellen.

 

Die Stadt Lüneburg und die Gemeinde Adendorf haben aktuelle Förderprogramme zugunsten von Unternehmen aufgestellt, die von der Corona-Pandemie 2020 betroffen sind. Die entsprechenden Richtlinien, FAQs und Anträge sind als Anlage dieser Vorlage beigefügt. Anhand dieser Unterlagen soll im Rahmen der Sitzung die Ausgestaltung der Förderrichtlinie für die Samtgemeinde Amelinghausen beraten werden.

 

Ergänzung vom 01.09.2020

 

In der Sitzung vom 07.07.2020 wurde vereinbart, dass das Adendorfer Förderprogramm als Vorlage für die Samtgemeinde Amelinghausen dienen soll. Die Verwaltung hat daher jetzt entsprechend eine Förderrichtlinie, FAQs und ein Antragsformular erstellt. Diese Unterlagen stehen jetzt zur Beratung und Beschlussfassung an.

 

Außerdem sind die Unterlagen dem Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung zwecks Überprüfung übersandt worden. Eine Rückmeldung steht aber noch aus.

 

Ergänzung vom 22.09.2020

 

Mit E-Mail vom 03.09.2020 hat das Nds. Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Verkehr und Digitalisierung drei Änderungsvorschläge angeregt. Diese wurden jetzt in die Unterlagen eingearbeitet (rot markierte Textstellen). Das weist weist in der E-Mail ausdrücklich darauf hin, dass es nicht um eine verbindliche Auskaunft handele und die Verantwortung für beihilferechtskonformes Handeln bei Samtgemeinde Amelinghausen liege. Auch handele es sich nicht um eine Rechtsberatung.   
 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Finanzielle Auswirkungen:

 

Kostenstelle:

 

Kostenträger:

 

Sachkonto:

 

 

Geplante Aufwendungen:

 

 

Haushaltsansatz:

 

 

 

Die Mittel stehen haushaltsrechtlich zur Verfügung

 

 

die Mittel müssen

 

 

überplanmäßig bereitgestellt werden

 

 

 

 

 

 

 

 

 

außerplanmäßig bereitgestellt werden

 

 

 

Es handelt sich um ein Investitionsvorhaben.

 

ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Anlage/n:

Förderunterlagen Gemeinde Adendorf

Förderunterlagen Stadt Lüneburg

 

Ergänzung vom 01.09.2020

Entwurf Förderrichtlinie der SG Amelinghausen

Entwurf FAQs zur Richtlinie der SG Amelinghausen

Entwurf Fördermittelantrag der SG Amelinghausen
 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Förderunterlagen Gemeinde Adendorf (2032 KB)      
Anlage 2 2 Förderunterlagen Stadt Lüneburg (1838 KB)      
Anlage 3 3 Förderrichtlinie (172 KB)      
Anlage 4 4 FAQs (380 KB)      
Anlage 5 5 Antrag kommunaler Hilfsfond (330 KB)      

Samtgemeinde Amelinghausen entdecken

Links zu aktuellen Themen rund um Amelinghausen